Innenminister Maier: „So etwas darf sich im Ernstfall nicht wiederholen“

Vorläufige Auswertung der Tunnelübung zeigt Schwachstellen in der Melde- und Alarmierungskette

Nach den erheblichen Verzögerungen bei der Großübung im Sandbergtunnel im Ilm-Kreis am Samstag zeichnen sich erste Ursachen ab. Nach vorläufigem Stand kam es sowohl bei der Übermittlung des Notfalls durch die Deutsche Bahn als auch bei der anschließenden Alarmierung der Feuerwehren zu Verzögerungen. Hinzu kamen ein technischer Defekt, parallel laufende reale Einsätze sowie längere Anfahrtswege einzelner Tunnelbasiseinheiten aufgrund einer bereits im Vorfeld veränderten Einsatzplanung. Die genauen Abläufe werden derzeit weiter ausgewertet.

Innenminister Georg Maier: „Die Übung hat Schwachstellen in der Melde- und Alarmierungskette offengelegt, die wir sehr ernst nehmen. Jetzt geht es darum, Ursachen genau aufzuklären und festgestellte Probleme abzustellen. So etwas wie am Samstag darf es nicht noch einmal geben. Dafür müssen alle, die Verantwortung tragen, zusammenarbeiten.“

Nach dem bisherigen Erkenntnisstand kamen mehrere Faktoren zusammen. Zunächst wurde die Meldung über den simulierten Brand von der Notfallleitstelle der Deutschen Bahn in Leipzig mit Verzögerung an die zuständige Leitstelle im Ilm-Kreis weitergegeben. Dort kam es anschließend zu weiteren Verzögerungen bei der Alarmierung der neun vorgesehenen Tunnelbasiseinheiten der Feuerwehren. Ursache dafür war nach derzeitigem Stand ein technischer Defekt, der erst zeitverzögert erkannt worden ist. Gleichzeitig musste die Leitstelle reale Einsätze bearbeiten, darunter zwei schwere Verkehrsunfälle auf der Autobahn. Die Disponenten waren dadurch gebunden.

Ein weiterer Faktor waren Veränderungen in der objektbezogenen Einsatzplanung. Bereits im Rahmen der Übungsvorbereitung hatten einige Gebietskörperschaften mitgeteilt, dass sie sich aus organisatorischen beziehungsweise terminlichen Gründen nicht an der Übung beteiligen können. Deshalb wurden für die Übung auch weiter entfernt stationierte Tunnelbasiseinheiten eingeplant. Diese wären regulär nicht unmittelbar für die Rettungsplätze am Sandbergtunnel vorgesehen, sondern würden im Einsatzfall zunächst Bereitstellungs- beziehungsweise Sammelräume anfahren. Die veränderte Planung führte damit auch zu längeren Anfahrtswegen einzelner Einheiten.

Maier fordert als Konsequenz, die Alarmierungswege nicht nur technisch und organisatorisch zu überprüfen, sondern künftig auch regelmäßig praktisch zu testen. „Eine Alarmierungskette muss gerade dann funktionieren, wenn eine Leitstelle stark belastet ist. Deshalb halte ich regelmäßige Alarmierungsübungen der Leitstellen für notwendig. Technik, Meldewege und Zuständigkeiten müssen unter realistischen Bedingungen getestet werden – nicht erst dann, wenn tatsächlich Menschenleben davon abhängen.“

Die Übung im Sandbergtunnel hatte am Samstag den Brand eines ICE mit rund 100 Fahrgästen und etwa 250 Übenden simuliert. Ein solches Szenario hat es auf der ICE-Strecke durch Thüringen glücklicherweise bislang nicht gegeben. Dass ein brennender Zug überhaupt in einem Tunnel zum Stehen kommt, gilt als sehr unwahrscheinlich. Triebfahrzeugführer sind angehalten, bei Problemen nicht im Tunnel anzuhalten. Notbremsungen können überbrückt werden, um einen Zug aus einem Tunnel herauszufahren.

Trotzdem oder gerade deshalb werden solche außergewöhnlichen Lagen geübt. „Wir trainieren nicht nur die Ereignisse, die wahrscheinlich sind, sondern vor allem diejenigen, bei denen im Ernstfall sehr viele Menschen gleichzeitig in Gefahr geraten könnten“, sagt Maier. „Eine Übung muss Schwachstellen aufdecken dürfen. Entscheidend ist, dass wir anschließend die richtigen Konsequenzen ziehen.“

Für den Innenminister gehört dazu unbedingt auch die Struktur der Rettungsleitstellen in Thüringen. Das Land setzt sich seit längerem dafür ein, die Zahl der Leitstellen von 12 deutlich zu reduzieren und vier oder fünf größere, leistungsfähigere Einheiten zu schaffen. Zuständig für deren Einrichtung und Betrieb sind die Landkreise und kreisfreien Städte. Das Land kann bei der kommunalen Zuständigkeit Zusammenschlüsse nicht anordnen und setzt deshalb auf Kooperationen und freiwillige gemeinsame Lösungen, die mit Fördergeldern finanziell unterstützt werden.

„Die Kleinteiligkeit in diesem Gefahrenbereich ist keine gute Idee“, sagt Maier. „Größere Leitstellen können Personal flexibler einsetzen, mit einheitlicher Technik arbeiten und Meldewege vereinfachen. Gerade in außergewöhnlichen Einsatzlagen brauchen wir Strukturen, die auch unter hoher Belastung zuverlässig funktionieren.“

Maier appelliert deshalb erneut an die Landkreise und kreisfreien Städte, bestehende Kooperationen auszubauen und sich zu größeren Leitstellenverbünden zusammenzufinden. „Es gibt ein gewisses Beharrungsvermögen, weil einige Landkreise ihre kleinen Leitstellen unbedingt behalten möchten. Doch bei der Gefahrenabwehr darf nicht die Frage entscheidend sein, wo eine Rettungsleitstelle steht. Entscheidend ist, wie leistungsfähig sie ist und wie zuverlässig sie im Ernstfall funktioniert.“

Dass großräumigere Strukturen grundsätzlich möglich sind, zeigt aus Sicht des Innenministers die Thüringer Polizei. Ihre Einsätze werden landesweit über eine zentrale Leitstelle in Erfurt koordiniert. Das Argument der Landkreise, anderenorts würden sich Disponenten nicht so gut auskennen, spielt für den reibungslosen Ablauf innerhalb der Sicherheitsbehörde keine Rolle.

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