Sirenen und Sirenentöne im Thüringer Katastrophenschutz

Die Gemeinden und Landkreise erfüllen ihre Aufgaben des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe als Pflichtaufgaben des eigenen Wirkungskreises. Hierzu gehört auch die geeignete Gewährleistung von Warnungen und Informationen der Bevölkerung vor einer Gefahr. Eine konkrete Rechtspflicht zum Neubau einer Sirene bzw. zur Umrüstung der noch betriebenen Sirenen besteht jedoch nicht.

Eine Förderung durch das Land kann nicht über die in der FörderRL BS /AllgH beschriebenen Festbeträge hinaus erfolgen. Einzelne Landkreise fördern eigenständig den Neubau bzw. die Umrüstung von Sirenen in ihrem Gebiet. Ob es in deinem Landkreis ein derartiges Förderprogramm gibt, erfragst du am besten direkt bei der für dich zuständigen unteren Brand- und Katastrophenschutzbehörde.

Ja. Parallel zum Fördererlass zur Umrüstung der bestehenden elektronischen Sirenen und Motorsirenen wurde am 10. Februar 2021 eine Förderung zur Migration bzw. Umstellung der Sirenenansteuerung auf TETRA-Standard in den Zentralen Leitstellen erlassen. Der Leistungsumfang des bestehenden Rahmenvertrags mit der Fa. Selectric Nachrichtensysteme GmbH wurde zu diesem Zweck um ein entsprechendes Umrüstpaket erweitert, welches durch die Aufgabenträger beauftragt werden kann.

Die Förderung zur Umrüstung der Zentralen Leitstellen wird nur einmal für jede Zentrale Leitstelle, unabhängig von der Anzahl der zu betreuenden Gebietskörperschaften sowie der Anzahl der Arbeitsplätze ausgereicht. Über Client-Lösungen kann das System jedoch von mehreren Arbeitsplätzen aus angesteuert werden. Hier sind jedoch Individuallösungen in Zusammenarbeit mit dem Hersteller des Einsatzleitsystems notwendig.

Bislang wird die Ansteuerung der Sirenen über den Analogfunk-Standard der 5-Ton-Ruffolge realisiert, wobei die Technik nicht mehr zeitgemäß ist und dringend einer Erneuerung bedarf. Für eine Verbesserung des derzeitigen Zustandes ist die langfristige Nutzung der derzeit noch vorhandenen analogen Funktechnik aus fachlicher Sicht nicht zielführend. Auf der anderen Seite verfügen die Thüringer Gemeinden über eine flächendeckende Sirenenstruktur in Analogtechnik, die für eine kurz- und mittelfristige Verbesserung der Sirenennutzung zur Bevölkerungswarnung genutzt werden sollte. Aus diesem Grund wurde vorgeschlagen, dass

• vorhandene Netz an Bestandssirenen für eine digitale Umrüstung zu nutzen,
• die Leitstellen zur digitalen Ansteuerung der Sirenen zu befähigen und
• eine Ansteuerung über das vorhandene TETRA BOS-Digitalfunknetz vorzusehen.

Es wird an dieser Stelle auf den Sirenenanbindungserlass vom 30.06.2021 verwiesen:

Sirenenanbindungserlass Thüringen / Anbindung von Sirenen an den Tetra Digitalfunk

Nein. Die Förderung zur Umrüstung der bestehenden elektronischen Sirenen und Motorsirenen und die Alarmierung der Einsatzkräfte über Funkmeldeempfänger sind grundsätzlich unabhängig voneinander zu betrachten. Ausgenommen davon ist die Alarmierung der Einsatzkräfte der Feuerwehren über Sirenen. Der Sirenenton „Feueralarm“ soll zukünftig neben „Warnung der Bevölkerung“, „Entwarnung“ und „Sirenenprobe“ ebenfalls mit digital ansteuerbar sein.

Seit dem 1. Juni 2018 gelten die vier Sirenensignale „Sirenenprobe“, „Feueralarm“, „Warnung der Bevölkerung vor einer Gefahr“ und „Entwarnung“ für Thüringen als einheitliche Anwendungsgrundlage (ThürStAnz Nr. 22/2018 Seite 615 – 616). Weitere Informationen finden Sie unter folgendem Link:

Flyer "Warnung der Bevölkerung in Thüringen

Nein. Im Förderantrag sind nur die spezifischen Informationen zur geplanten Maßnahme darzustellen. Im Förderantrag nach Anlage 5 der FörderRL Bs/AllgH sind insbesondere folgende Punkte auszufüllen:

• Daten des Antragstellers,
• Beschreibung der Maßnahme (Anzahl der Neubauten unter Nennung der geplanten Stärke der Sirenen (600 – 2400 W) und ob FRT, Sirenensteuergerät und ggf. Mast mit beschafft werden / Umrüstungen sowie die Bezeichnung der Sirenenstandorte),
• Höhe der Zuwendung,
• Angaben zum Finanzierungsplan sowie
• Angaben zum Zeitplan.

Grundsätzlich sind in erster Linie die Städte und Gemeinden die Empfänger der Förderungen und somit Antragsteller. Darüber hinaus können die Landkreise in eigener Zuständigkeit für die kreisangehörigen Gemeinden eine Förderung beantragen, wenn sie dazu einvernehmlich ermächtigt wurden.

Nein. Im Antrag müssen die einzelnen Standorte jedoch genannt werden. Auch bedarf bei einem Neubau jeder Standort einer Schallausbreitungsanalyse.

Es besteht zunächst der Möglichkeit, Mittel des Thüringer Gesetzes für eine kommunale Investitionsoffensive 2021 bis 2024 vom 11. März 2020 als Eigenmittelersatz im Rahmen investiver Förderprogramme zu verwenden. Diese Mittel sind im Hinblick auf ggf. in Frage stehende Bedarfszuweisungen anrechnungsfrei.

Weiterhin dienen die förderfähigen Maßnahmen im Sinne des Sirenenförderprogramms unmittelbar der Durchführung von kommunalen Pflichtaufgaben und sind von erheblicher Bedeutung für eine flächendeckende Warnung der Bevölkerung in den Kommunen. Damit verbundene zu tragende Eigenanteile können daher auch im Rahmen einer bestehenden Haushaltssicherungspflicht verausgabt werden. Die zu tragenden Eigenanteile stehen als notwendige Ausgaben / Investitionen dabei der Gewährung einer Bedarfszuweisung zur Haushaltssicherung grundsätzlich nicht entgegen und werden bei deren Bemessung nach der VV-Bedarfszuweisungen grundsätzlich bedarfserhöhend berücksichtigt, soweit die Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit beachtet sind.

Ja. Es wird auf die Frage L 4 und den Sirenenanbindungserlass vom 30.06.2021 verwiesen. Eine Musterleistungsbeschreibung wird durch das TMIK nicht bereitgestellt.

Die Autorisierte Stelle Thüringen betreut ausschließlich Funkgeräte und Funkzubehör der Hersteller Motorola und Sepura. Entsprechend ist im Zuge des Vergabeverfahrens durch die ausschreibende Stelle darauf zu achten, dass potentielle Bieter nur diese Gerätetypen in ihren Angeboten anbieten.

Die Bestellung eines FRT als Beistellleistung zum Zwecke der Umstellung einer Sirene kann folgendermaßen erfolgen:

1. Der BOS-funkberechtigte Bedarfsträger (Stadt, Gemeinde, Landkreis, VG) bestellt das Gerät bei einem Funkgerätehersteller (Selectric oder Motorola).
2. Ein entsprechendes Preisangebot sollte vorab eingeholt werden.
3. Neben dem Geräteabruf ist auch die Erstprogrammierung durch den Funkgerätehersteller vorzunehmen und folglich zu bestellen.
4. Die für den Betrieb notwendige BOS-Sicherheitskarte ist über die jeweils zuständige Dezentrale Technische Servicestelle des Kreises bei der Autorisierten Stelle abzurufen.
5. Der Prozess zur Beantragung der Standortgenehmigung gegenüber der BDBOS ist ebenfalls durch den Bedarfsträger zu veranlassen. Die zuständige Dezentrale Technische Servicestelle erteilt weitere Auskünfte.

Sofern die ausschreibende Stelle eine Eingrenzung im Vergabeverfahren vornimmt, entstehen keine Probleme. Die Updates werden entsprechend der etablierten Prozesse durch die Autorisierte Stelle Thüringen bereitgestellt.

Das FRT SCG22 ist das Nachfolgemodell des SRG 3900, welches aus dem Rahmenvertrag Digitalfunk bereitgestellt wird. Das SRG 3900 steht nur noch begrenzt zur Verfügung wird vorrangig für das Digitalfunkprojekt genutzt. Das SCG22 wird in die betriebliche Betreuung der Autorisierten Stelle aufgenommen. Programmierequipment und Updates für dieses Gerät werden zeitnah durch die Autorisierte Stelle bereitgestellt.

Der Prozess zur Beantragung der Standortgenehmigung gegenüber der BDBOS ist gemäß „Funktechnischen und funkbetrieblichen Richtlinien für die nichtpolizeilichen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben im Freistaat Thüringen“ Anlage 6 „Anmelde- und Genehmigungsverfahren ortsfester Landfunkstellen“ geregelt. Abweichende Regelungen für Sirenenempfänger sind durch das Land nicht vorgesehen.

Ja, dies ist im Sirenenanbindungserlass vom 30.06.2021 geregelt.

Grundsätzlich ist anzumerken, dass seitens der Landesverwaltung keine Verpflichtung zur Umstellung der Sirenenansteuerung auf TETRA kommuniziert wurde. Die Entscheidung liegt allein beim Aufgabenträger, wobei dieser die bestehenden Realisierungsalternativen nach pflichtgemäßen Ermessen bewerten und anschließend eine Entscheidung treffen muss. Bewertungskriterien sind z.B. Haltbarkeit und Verfügbarkeit Ersatzteile für 5-Ton-Folge, technische Ausstattung der Leitstelle, Bewertung anderer Ansteuerungssysteme, z.B. Pocsag und deren voraussichtliche Verfügbarkeit, Redundanzstrategien, Alarmierungsstrategie des Kreises, z.B. im Katastrophenfall etc. Durch die Autorisierte Stelle Thüringen ist vorgesehen, die im Land genutzten TETRA-Sirenenempfänger folgendermaßen zu konfigurieren:

Der Programmieraufwand ist damit auf das Nötigste beschränkt und dürfte nach hiesiger Einschätzung nicht jedes Jahr erforderlich sein.

• Geräte enthalten nur die für die Alarmierung notwendige Rufgruppe.
• Geräte sind im Menü auf das Minimum beschränkt.
• Die SIM-Karte hat einen eigenen Schlüssel und kann für andere Rufgruppen nicht genutzt werden.
• Der Funkteilnehmer hat keine Berechtigung für anderen Dienste, als die für die Alarmierung notwendigen

Die Sicherung und Aufrechterhaltung des Betriebs ist durch den jeweiligen Aufgabenträger bzw. den Eigentümer der Sirene zu gewährleisten.

Nein. Die zur Ansteuerung notwendigen digitalen Funkgeräte (FRT) können aus nachstehenden Gründen nicht über den bestehenden Rahmenvertrag Digitalfunk abgerufen werden:

• Die Leistung der Sirenenansteuerung ist nicht Vertragsgegenstand im Rahmenvertrag.
• Für die Umrüstung von Sirenen gibt es einen großen Markt, entsprechend ist durch die Aufgabenträger Vergaberecht anzuwenden, auch der Einsatz von anderen Digitalfunkgeräten wäre denkbar.
• Die Anzahl der abrufbaren Funkgeräte ist im Rahmenvertrag limitiert und für die Kfz-Migration, die Leitstellen und die FEZ vorbehalten.

An den Sirenen können nur Geräte mit BDBOS-Zertifizierung als FRT-Empfangsmodul verwendet werden. Bei der Einholung entsprechender Angebote ist auf dieses Ausschlusskriterium zu achten. Für die kommunalen BOS ist dies in der „Funktechnische und funkbetriebliche Richtlinien für die nichtpolizeilichen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben im Freistaat Thüringen“ im Punkt 6 geregelt. Auf den Sirenenanbindungserlass vom 30.06.2021 wird an dieser Stelle verwiesen.

Laut Ziffer 3.1 der Anlage 3 zur FörderRL BS/AllgH ist dem Zuwendungsantrag eine rechtsverbindliche Erklärung über den Umfang der gesicherten tatsächlichen Erreichbarkeit der Bevölkerung beizufügen. Mit dieser wird erklärt, dass die Sirene so geplant, aufgestellt und gewartet wird, dass die Bevölkerung damit effektiv gewarnt werden kann. Ein entsprechender Vordruck findet sich ebenfalls auf der Internetseite des Landesverwaltungsamtes.

Die Gestaltung von Wartungsverträgen obliegt der Gemeinde und der jeweiligen Wartungsfirma. Eine allgemeinverbindliche Aussage kann dazu vom TMIK nicht getroffen werden.